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Die SAFIMA Lösung

Spürbare Versorgungslücken in der gesetzlichen Sozialversicherung machen es für Selbstständige unerlässlich, rechtzeitig individuelle Versorgungskonzepte zu planen und umzusetzen. Für eine steuerbegünstigte betriebliche Versorgung eines Gesellschafter-Geschäftsführers empfiehlt SAFIMA einen zweistufigen Aufbau:

Direktversicherung / Pensionskasse

Die Direktversicherung oder Pensionskasse bildet im ersten Schritt eine steuerbegünstigte Grundversorgung.

Abgestimmt auf die jeweilige familiäre Situation schließt die GmbH eine Lebens- oder Rentenversicherung für den Gesellschafter-Geschäftsführer ab. Dabei sind Jahresbeiträge bis 1.752 EUR (bei Durchschnittsbildung auch bis zu 2.148 Euro jährlich) steuerlich begünstigt.

Wählt der GGF als Direktversicherung eine Rentenversicherung, kann er bestehende Steuervorteile nutzen. Denn mit Auszahlung der Rente mit 65 Jahren, müssen lediglich 18 v.H. davon (Ertragsanteil) versteuert werden. Durch hohe Freibeträge sind diese Renten in vielen Fällen sogar komplett steuerfrei.

Das angesparte Kapital oder die lebenslange Rente werden direkt an den GGF ausbezahlt. Bei Nichterleben wird die vereinbarte Leistung selbstverständlich auf die Angehörigen übertragen.

Für die GmbH sind die Aufwendungen in voller Höhe Betriebsausgaben und mindern sowohl die Körperschafts- als auch die Gewerbeertragsteuer. Weiterer Vorteil für die GmbH: Was auch passiert, die Liquidität des Unternehmens ist gesichert.

Die Direktversicherung reicht in aller Regel jedoch nicht aus, um den Versorgungsbedarf eines Gesellschafter-Geschäftsführers vollständig abzudecken. Im Rahmen der steuerlich zulässigen Möglichkeiten empfiehlt SAFIMA deshalb die Ergänzung bzw. Komplettierung der Altersvorsorge in Form einer rückgedeckten Pensionszusage.

Rückgedeckte Pensionszusage

Nach der Einrichtung der Direktversicherung macht die GmbH dem Gesellschafter-Geschäftsführer eine verbindliche Zusage auf eine spätere Versorgungsleistung – in Form einer Rente bei Berufsunfähigkeit, der Absicherung von Angehörigen (bspw. Witwenrente) und einer angemessenen zusätzlichen Altersversorgung.

Mit dem steuerbegünstigten Modell der rückgedeckten Pensionszusage lassen sich die noch bestehenden Versorgungslücken des Gesellschafter-Geschäftsführers bedarfsorientiert auf Kosten des Betriebes schließen.

Der Weg in Kurzform: Für die erteilte Pensionszusage werden im Unternehmen gewinnmindernde Pensionsrückstellungen in der Bilanz gebildet. Diese führen zu einer Steuerersparnis und der daraus resultierenden Liquiditätserhöhung während der Anwartschaftszeit. Zur Finanzierung der zugesagten Leistungen richtet das Unternehmen eine versicherungsspezifische Rückdeckung ein. Zur Nutzung aller steuerlichen Vorteile und Renditechancen bieten sich auch alternative Formen der Rückdeckung, wie beispielsweise Aktienfonds oder geschlossene Fonds an, diese in das Rückdeckungskonzept zu integrieren. Da es bei einer Direktzusage keine vorgeschriebene Beitragszahlung gibt, erhält man eine Flexibilität beim Aufbau der betrieblichen Altersvorsorge, die kein anderer Durchführungsweg bietet. Weiterhin bietet sich bei einer optimalen Gestaltung die Möglichkeit, die Ausfinanzierung der Altersvorsorge nahezu komplett aus den ersparten Steuern der Rückstellungen vorzunehmen.

Wichtiger Sicherheitsaspekt:
Um die Pensionszusage und damit die Altersvorsorge des Gesellschafter-Geschäftsführers auch bei Insolvenz des Unternehmens zu schützen, wird dem Versorgungsberechtigten ein Pfandrecht an der Rückdeckung eingerichtet. Auch im Fall des vorzeitigen Ausscheidens bleiben seine bereits erdienten Anwartschaften aufrecht erhalten.

Vorteile

Das SAFIMA Modell bietet sowohl für Unternehmen als auch für den Gesellschafter-Geschäftsführer eine Menge von Vorteilen:

Bis zur Rente wird der Gesellschafter-Geschäftsführer von der Direktzusage steuerlich nicht berührt. Die Leistungen aus der Zusage muss er erst im Rentenalter, also nachgelagert versteuern. Durch hohe Freibeträge und einem in aller Regel niedrigerem Steuersatz ist der Gesellschafter-Geschäftsführer auch steuerlich klar im Vorteil.

Aber auch das Unternehmen erhält durch die Direktzusage eine Menge Steuervorteile. Steuermindernd wirken sich aus:

  • Versicherungsbeiträge für die Direktversicherung
  • Pauschalsteuer für die Direktversicherung
  • Versicherungsbeiträge für die Rückdeckungsversicherung
  • Zuführung zur Pensionsrückstellung

Steuererhöhend wirkt sich dagegen lediglich der Zuwachs des Aktivwertes der Rückdeckungsversicherung aus.

Unter dem Strich eine sehr lukrative Altersabsicherung die alle zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten nutzt und darüber hinaus allen Sicherheitsaspekten gerecht wird.

Zusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften müssen jedoch auch eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen, um die gewünschte steuerliche Anerkennung zu finden. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, bei der Gestaltung und Einrichtung besondere Sorgfalt anzuwenden und auf einen erfahrenen und kompetenten Kooperationspartner im Bereich der betrieblichen Altersversorgung zu vertrauen.


Die SAFIMA Lösung:

Voraussetzungen

1. Arbeitsrechtliche Besonderheiten

Es ist zunächst zu klären, ob das BetrAVG auf die Versorgung des GGF anzuwenden ist. Das BetrAVG schützt nur Pensionszusagen an einen Fremdgeschäftsführer oder einen nicht beherrschenden GGF. Ein GGF mit beherrschender Stellung ist als Unternehmer zu betrachten.

Ein GGF ist als beherrschend anzusehen:

  • mindestens 50% der Kapital- und Stimmrechtsanteile.
  • Minderheitsbeteiligung von mindestens 10%, aber beherrschendenEinfluss aufgrund von bestimmten Festlegungen im Gesellschaftsvertrag.

Besondere Regelungen für den beherrschenden GGF:

a. Unverfallbarkeit

Vertragliche Regelungen lehnen sich am einfachsten an die Vorschriften des BetrAVG an. Am häufigsten wird eine vertragliche Unverfallbarkeit ab Beginn gewünscht und gewährt. Durch einen Erlass des BMF vom 9.12.2002 müssen bei vorzeitigem Ausscheiden die Versorgungsleistungen im Verhältnis erreichter Zusagedauer zu möglicher Zusagedauer geregelt werden.

b. Anpassung laufender Leistungen

Ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung hat der GGF keinen Anspruch auf regelmäßige Anpassung der laufenden Rentenbezüge. Deshalb ist es wichtig, in die Versorgungszusage eine entsprechende Regelung aufzunehmen und eine feste jährliche Rentensteigerung von z.B. 2% zu vereinbaren.

c. Insolvenzschutz

Ein gesetzlicher Insolvenzschutz durch den PSVaG kann auch nicht durch vertragliche Vereinbarung erreicht werden. Der PSVaG kommt ausschließlich für gesetzliche unverfallbare Anwartschaften auf.

In der Praxis wird ein vertraglicher Insolvenzschutz durch die Verpfändung von Rückdeckungsversicherungen oder Investmentdepots zu Gunsten des GGF und seiner Hinterbliebenen vereinbart.

2. Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten

Ein GmbH Geschäftsführer (GGF) ist abhängig beschäftigt, wenn er insbesondere in Bezug auf Zeit, Dauer und Ort der Arbeitsausführungen dem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterworfen ist.

Wenn dies nicht der Fall ist und der GGF trägt zusätzlich auch noch ein unternehmerisches Risiko, dann handelt es sich um eine selbständige und sozialversicherungsfreie Beschäftigung. Damit ist er auch in der Lage, einen maßgeblichen Einfluss auf die Willensbildung der Gesell-
schaft auszuüben.

Bei einer Kapitalbeteiligung von mindestens 50% ist davon auszugehen, dass eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung vorliegt. Bei einer Beteiligung von weniger als 50% müssen folgende Kriterien herangezogen werden:

a. Vorliegen einer Sperrminorität

Eine Sperrminorität liegt vor, wenn die Gesellschafterbeschlüsse nur einstimmig oder mit Mehrheit zu fassen sind.

b. Einzelvertretungsbefugnis

Mit der Einzelvertretungsbefugnis wird eine unabhängige Stellung im Unternehmen dokumentiert. Bei Vorliegen einer Gesamtvertretungsbefugnis müssen hingegen die jeweiligen Rechtshandlungen mit der „Kontrollinstanz“ außerhalb der Gesellschafterversammlung abgestimmt werden.

c. Befreiung vom Selbstkontrahierungszwang

Nach dem § 181 BGB kann ein GGF mit sich selbst in eigenem Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft abschließen.

d. Tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft

Ein GGF ist als selbständiger Unternehmer anzusehen, wenn es ihm sein tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft gestattet, nicht genehme Weisungen zu verhindern.

3. Steuerliche Besonderheiten

Ob ein Unternehmen die Aufwendungen für eine betriebliche Altersvorsorge steuerlich geltend machen kann, hängt wesentlich von der Gesellschaftsform des Unternehmens ab.

Bei Personengesellschaften haben die Vorsorgeaufwendungen keine steuerliche Auswirkung.

Bei Kapitalgesellschaften besteht ein Anstellungsverhältnis zwischen der GmbH und dem Geschäftsführer. Damit können die Aufwendungen für eine betriebliche Altersvorsorge steuerlich geltend gemacht werden.

A. Allgemeine Voraussetzungen

 1. Schriftliche Zusage

Die Pensionszusage muss schriftlich erteilt werden. Die Zusage muss neben dem Zusagezeitpunkt eindeutige und präzise Angaben zu Art, Form, Voraussetzungen und Höhe der in Aussicht gestellten Leistungen enthalten.

2. Beschluss der Gesellschafterversammlung

Zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer muss eine rechtsverbindliche Vereinbarung vorliegen.

3. Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot

Der Geschäftsführer muss vor dem Wirksamwerden der Pensionszusage vom Selbstkontrahierungsverbot befreit werden. Dies wird in der Satzung geregelt und muss in das Handelsregister eingetragen werden.

4. Kein schädlicher Widerrufsvorbehalt

Eine Pensionsrückstellung darf nur dann gebildet werden, wenn die Zusage keinen Widerrufsvorbehalt enthält.

B. Betriebliche Veranlassung

Die Zusage wird dann erkannt, wenn sie betrieblich und nicht durch das Gesellschafterverhältnis veranlasst wurde. Der Maßstab für die Prüfung der betrieblichen Veranlassung ist der sogenannte Fremdvergleich.

Fehlt es an der betrieblichen Veranlassung, liegt eine verdeckte Gewinnausschüttung vor. Folgende Kriterien sind daher von Bedeutung:

1. Wirksamer Anstellungsvertrag

Es muss ein Anstellungsvertrag zwischen der GmbH und dem Geschäftsführer bestehen. Der Arbeitnehmer (=Geschäftsführer) muss die vereinbarten Dienste erbringen und der Arbeitgeber (=GmbH) das vereinbarte Gehalt zahlen.

2. Klarheit

Sämtliche leistungsbestimmenden Merkmale (z.B. Leistungsarten, Leistungshöhe) müssen ausdrücklich geregelt sein.

3. Nachzahlungsverbot

Rückwirkend vereinbarte Vergütungen zwischen der GmbH und dem Geschäftsführer sind steuerlich unwirksam und werden als verdeckte Gewinnausschüttung behandelt.

4. Ernsthaftigkeit

Die Zusage darf nicht nur zum Schein erteilt werden. Der Verzicht auf die wirksam erteilte und steuerliche anerkannte Pensionszusage wird wie eine Abfindung mit anschließender steuerlich neutraler Einlage in das Vermögen der Gesellschaft behandelt. Der GGF selbst muss den Einlagenwert wie Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nach §19 EStG versteuern.

Eine Ausnahme gilt bei wesentlich verschlechterter wirtschaftlicher Lage der Gesellschaft.

5. Finanzierbarkeit

Die Pensionszusage muss für die Gesellschaft finanzierbar sein, d.h. die Passivierung des Barwertes der Pensionsverpflichtung darf nicht zu einer Überschuldung des Unternehmens im insolvenzrechtlichen Sinne führen.

6. Erdienbarkeit

Eine Zusage ab dem vollendeten 60.Lebensjahr des GGF kann nicht steuerlich anerkannt werden. Zwischen der Erteilung und dem Erreichen der Pension müssen mindestens 10 Jahre liegen.

7. Angemessenheit

Die Zusage muss dem Grunde und der Höhe nach angemessen sein. Der Wert der Pensionszusage wird mit Hilfe der fiktiven Jahresnettoprämie ermittelt. Das ist der Betrag, den der GGF bei Zusageerteilung jährlich an eine Versicherung zahlen müsste, um von dieser die zugesagte Leistung zu erhalten.

Bei einem betriebsinternen Vergleich darf die Angemessenheitsgrenze um mehr als 20% nicht überschritten werden.

Außerdem muss die Relation zwischen derzeitigem Gehalt und Rentenzahlung angemessen sein. Sie darf nicht höher als 75% der derzeitigen Bezüge sein.

8. Üblichkeit

Bei neu eingestellten GGF muss die Probezeit von zwei bis drei Jahren abgewartet werden. Bei Firmenneugründungen muss ein Mindestzeitraum von regelmäßig 5 Jahren eingehalten werden.

Stefan Sotzek

Versicherungsfachwirt (IHK)
Gesellschafter-Geschäftsführer
Telefon: +49 (0) 561 / 475 968-17
Fax: +49 (0) 561 / 475 968-28
E-Mail an Stefan Sotzek

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